Enteignung für Bau von Höchstspannungstrassen

16. Sep. 2014 von Olof E. Matthaei

Enteignung für StromtrassenbauNach jahrelangem Stillstand in der Entwicklung der elektrischen Infrastruktur werden nun – noch bevor die Planungen ganz abgeschlossen sind – neue Stromtrassen gebaut. Insbesondere geht es dabei um den Transport großer Strommengen längs durch die ganze Republik. Begründet werden diese Bauwerke mit der Notwendigkeit Ökostrom von der Küste in die Ballungszentren im Süddeutschen Raum zu bringen. Von allgemein gut unterrichteter und scharf kalkulierender Seite (SFV e.V.) wird die Begründung dieser Maßnahmen jedoch stark angezweifelt.

„Wir beobachten bereits seit langem mit Sorge die Pläne der Bundesregierung zur Verstärkung bzw. zum Ausbau der Höchstspannungstrassen in Nord-Südrichtung. Die Indizien weisen überwiegend darauf hin, dass diese Trassen nicht wie angegeben der Umstellung der Stromversorgung auf Erneuerbare Energien dienen, sondern maßgeblich den Stromabsatz für Braunkohlestrom sicherstellen sollen.

Als Umweltschutzverein haben wir deshalb ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben und finanziert, in dem Möglichkeiten zur juristischen Abwehr dieses Ausbaus erläutert werden. Dieses Gutachten finden Sie unter http://www.sfv.de/pdf/stromleitungsbau_Klimaschutz_und_das_Eigentumsgrundrecht.pdf(Aus der Pressemitteilung des SFV vom 15.9.2014)

Die Vermutung des Umweltschutzvereins ist, dass unter dem Deckmantel der Energiewende neue Stromleitungen für die Durchleitung von Braunkohlestrom geschaffen werden. Dies wäre das Gegenteil von Energiewende und würde auf weitere Jahrzehnte den Status Quo und die Dreckschleudern bewahren, während der Ausbau von Windkraft und Fotovoltaik in Süddeutschland ausgebremst wird.

Ähnlich wie bei dem Bau der Kohlenmonoxid-Pipeline und Flughäfen werden die partikularen Wirtschaftsinteressen weniger Reicher über den Anspruch der Menschheit und des Rests der Natur auf pfleglichen Umgang gestellt. Daher ist es nur folgerichtig, wenn sich Umweltschutzverbände, wie der SFV gegen derartige Enteignungen zur Wehr setzen.


Bildnachweise:
Stromtrassen, (c) Karrikatur SFV/Mesters 2014

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